DGVN-Mitgliederreise nach New York

08.09.2017

Unter dem Titel „The United Nations – New Challenges, new World Order?“ fand vom 27. August bis zum 2. September eine DGVN-Mitgliederreise nach New York statt. Ziel der Reise war es, sich über die aktuellen Entwicklungen bei den UN und ihren Mitgliedstaaten sowie NGOs zu informieren und darüber die DGVN-Mitgliedschaft sowie die deutsche Öffentlichkeit zu informieren. Dabei standen in fünf Tagen insgesamt 25 Gesprächstermine zu den Themen Friedenssicherung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte auf dem Programm.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im UN-Hauptquartier

Unter dem Titel „The United Nations – New Challenges, new World Order?“ fand vom 27. August bis zum 2. September eine DGVN-Mitgliederreise nach New York statt. Unter der Leitung von Patrick Rosenow, leitender Redakteur der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN, nahmen insgesamt neun Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Teilen Deutschlands an der Reise zum UN-Hauptquartier teil. Ziel der Reise war es, sich über die aktuellen Entwicklungen bei den UN und ihren Mitgliedstaaten sowie NGOs zu informieren und darüber die DGVN-Mitgliedschaft sowie die deutsche Öffentlichkeit zu informieren. In fünf Tagen standen insgesamt 25 Gesprächstermine zu den Themen Friedenssicherung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte auf dem Programm, u.a. bei den UN selbst, bei den ständigen Vertretungen Deutschlands und den USA sowie auch bei ein paar NGOs, wie unserer US-amerikanischen Partnerorganisation der UNA-USA, der WFUNA und Human Rights Watch und schließlich einem Think Tank – der International Crisis Group.

Hauptthema der Reise waren die Reformpläne des neuen Generalsekretärs António Guterres. Da er früher mal auf nationaler Ebene, als portugiesischer Ministerpräsident, aktiv war, wird ihm zugetraut, er könne seine Ideen auch umsetzen. So will er die Friedensoperationen, die Entwicklungszusammenarbeit und das eigentliche UN-Sekretariat straffer organisieren. Man spricht von ca. 20 Prozent Stellenkürzungen, zum Teil durch Outsourcing von Verwaltungseinheiten in andere Länder. Bis Ende des Jahres sollen die Reformen beschlossen werden.

Die Gruppe im Gespräch mit Achim Steiner, Leiter des UNDP

Keine leichten Zeiten auch für US-Diplomaten. Unter US-Präsident Donald J. Trump ist das Arbeiten in der Ständigen Vertretung der USA ganz anders als in vorgehenden US-Regierungen. Häufig müssen sie Aussagen ihres Chefs, vor allem via Twitter, interpretieren, korrigieren oder „neu verorten“. Unser Gesprächspartner in der US-Vertretung wird nicht müde, zu betonen, dass die US-Außenpolitik eigentlich in sich „konsistent“ sei, die großen Linien würden beibehalten. Die neue Ständige Vertreterin in der US-Vertretung, Nikki Haley, ehemalige Gouverneurin von South Carolina, hat sich im UN-System schnell Freunde gemacht, obwohl eine Reduzierung der US-Finanzbeiträge für die Vereinten Nationen angedacht wird. Gleichzeitig genießt sie Vertrauen und Rückhalt in der Trump-Regierung.

Gute Noten innerhalb der UN erhält Deutschland für sein Engagement in der Weltorganisation. Die Bundesrepublik habe in den letzten Jahren im Bereich der Vereinten Nationen immense Fortschritte gemacht, was die Qualität ihrer Einbringungen und das Auftreten ihrer Repräsentanten angeht. Auch Achim Steiner, ebenfalls Gesprächspartner der Delegation, ist ein Beispiel dafür. Als Leiter des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) ist er der derzeit ranghöchste Deutsche innerhalb der Vereinten Nationen und kommt in der UN-Hierarchie gleich nach dem Generalsekretär und seiner Stellvertreterin, Amina Mohammed aus Nigeria. Die Bewerbung der Bundesrepublik für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat für 2019/2020 scheint daher nur konsequent. Sie muss nach Auffassung der DGVN-Delegation jedoch noch mit mehr Themen und strategischen Vorstellungen unterfüttert werden.

Die DGVN-Mitgliederreise bestand aus einem intensiven Programm und vielen interessanten Gesprächspartnerinnen und -partnern. Die Erkenntnisse der letzten Woche wurden bereits und werden in der nächsten Zeit kontinuierlich veröffentlicht.