Eröffnung der 76. UN-Generalversammlung

Zum Auftakt der 76. Sitzungsperiode am 14. September 2021 sprach UN-Generalsekretär António Guterres von einer Zeit großer Herausforderungen. Dabei nannte er insbesondere den Klimawandel und die Coronavirus-Pandemie – und forderte mehr Engagement im Kampf dagegen. So lautet das Schwerpunktthema der Generaldebatte in diesem Jahr: „Stärkung der Widerstandsfähigkeit durch Hoffnung - um sich von COVID-19 zu erholen, nachhaltig Wiederaufbau zu betreiben, den Bedürfnissen des Planeten gerecht zu werden, die Rechte der Menschen zu achten und die Vereinten Nationen neu zu beleben”.

Mit „Our Common Agenda“ legte Guterres am 10. September eine ambitionierte Vision  für die Zukunft globaler Zusammenarbeit und die Wiederbelebung eines inklusiven, vernetzten und effektiven Multilateralismus vor. Deutlich stärker als zuvor soll die Weltgemeinschaft drängende globale Herausforderungen angehen.

Auch in diesem Jahr wird die praktische Durchführung der UN-Generalversammlung und ihrer Tagung von der COVID-19-Pandemie beeinflusst: Um den ökologischen Fußabdruck und die Anzahl der Personen in New York zu begrenzen, wird der Zugang zur und die Anwesenheit in der Halle der Generalversammlung auf vier Vertreterinnen und Vertreter pro Mitgliedstaat und Beobachterstaat sowie für die Europäischen Union, einschließlich der Staats- und Regierungschefs, begrenzt. Rund hundert Staats- und Regierungschefs reisen diesen September zum UN-Amtssitz, zahlreiche Erklärungen wurden schon vorab aufgezeichnet.

Bundespräsident Steinmeier reist zur Generalversammlung nach New York

Seit Aufnahme der beiden deutschen Staaten in die UN im Jahr 1973 reist zum zweiten Mal weder die Bundeskanzlerin oder ein Bundeskanzler noch der deutsche Außenminister zur Generalversammlung an. 1983 hatte schon einmal der deutsche Bundespräsident vor der 38. Generalversammlung gesprochen, 2021 nimmt erneut ein Bundespräsident teil: Frank-Walter Steinmeier spricht am 24. September 2021 vor der 76. Generalversammlung. Mit seiner Rede vor der Generalversammlung unterstreicht der Bundespräsident die hohe Bedeutung, die Deutschland der multilateralen Zusammenarbeit und den Vereinten Nationen beimisst. Darüber hinaus wird Steinmeier bilaterale Gespräche führen, u.a. mit UN-Generalsekretär António Guterres.

Bundesaußenminister Heiko Maas ist ebenfalls vor Ort, um am Rande der Generalversammlung u.a. mit den Außenministern der G20-Staaten über Afghanistan zu beraten.

Auch die UN-Jugenddelegierten werden dieses Jahr wieder zur Generalversammlung nach New York reisen dürfen.

Maledivischer Vorsitz

Neuer Präsident der 76. UN-Generalversammlung ist der frühere Außenminister der Malediven, Abdulla Shahid. Der UN-Diplomat aus dem Inselstaat übernahm den Hammer und somit den Vorsitz der 76. UN-Generalversammlung von Volkan Bozkir aus der Türkei. Gemäß den festgelegten Regeln der regionalen Rotation sollte der Präsident der 76. Tagung der Generalversammlung aus der Gruppe der asiatisch-pazifischen Staaten gewählt werden.

Neben der Bekämpfung der Klimakrise gehört zu den Prioritäten Shahids für das kommende Jahr die Gleichstellung der Geschlechter und der Einsatz für die Teilhabe junger Menschen. Als ‚Präsident der Hoffnung‘ bekräftigte er zum Auftakt der 76. Sitzungsperiode die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit und den Gedanken, dass globale Herausforderungen ein gemeinsames globales Handeln erfordern.

Weitere Programmpunkte

Parallel zur Generaldebatte der UN-Generalversammlung finden in der Regel andere bedeutende Zusammenkünfte in New York statt, die die Aufmerksamkeit der Staats- und Regierungschefs auf Themen lenken, die für die internationale Zusammenarbeit entscheidend sind.

Am Mittwoch, den 22. September 2021, beginnt das Hochrangige Treffen zur Würdigung des 20. Jahrestags der Verabschiedung der Erklärung und des Aktionsprogramms der Weltkonferenz gegen Rassismus im südafrikanischen Durban 2001. Das Treffen steht unter dem Thema „Wiedergutmachung, Gerechtigkeit für von Rassismus betroffene Menschen und Gleichberechtigung für Menschen afrikanischer Abstammung“. Auf der Tagung werden die UN-Mitgliedstaaten eine Erklärung verabschieden, in der sie ihren politischen Willen unterstreichen, die Erklärung und das Aktionsprogramm von Durban sowie deren Folgeprozesse vollständig und wirksam umzusetzen.  

Am Donnerstag, 23. September 2021 findet der UN-Gipfel für Ernährungssysteme statt. Er soll die Weichen für eine globale Transformation der Lebensmittelsysteme stellen, damit die Ziele für nachhaltige Entwicklung bis 2030 erreicht werden können. Weiterhin ist für den 23. September eine Debatte des Sicherheitsrates zum Thema Klima und Sicherheit geplant.

Am Freitag, 24. September 2021, findet die erste globale Zusammenkunft zum Thema Energie unter der Schirmherrschaft der UN-Generalversammlung seit der UN-Konferenz über neue und erneuerbare Energiequellen im Jahr 1981. Ziel des Energiedialogs ist es, den Ehrgeiz zu steigern und die Maßnahmen zur Erreichung der Energieziele von SDG7 zu beschleunigen, unter anderem durch die Ermittlung von Wegen, globalen Fahrplänen und die Erstellung von Energiepakten zu fünf Themen: Energiezugang, Energiewende, Ermöglichung der SDGs durch integrative, gerechte Energiewende, Innovation, Technologie und Daten sowie Finanzen und Investitionen.

Am Dienstag, 28. September 2021, findet eine Sitzung zum Gedenken und zur Förderung des Internationalen Tages für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen statt.

Über die UN-Generalversammlung

Die Generalversammlung ist eines der wichtigsten politischen Organe der Vereinten Nationen und umfasst alle 193 Mitgliedstaaten. Sie bietet ein einzigartiges Forum, in dem die beteiligten Staats- und Regierungschefs zusammenkommen, internationale Fragen besprechen und darauf aufbauend gemeinsam Resolutionen beschließen können. Alle Mitgliedstaaten haben dabei je eine gleichwertige Stimme. Die Generalversammlung trifft darüber hinaus wichtige Entscheidungen für die UN, wie z. B. die Ernennung des Generalsekretärs auf Empfehlung des Sicherheitsrats, die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, die Verabschiedung des UN-Haushalts sowie die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten. Höhepunkt der Generalversammlung ist jedes Jahr die Generaldebatte in der dritten Septemberwoche, zu der Staats- und Regierungschefs aus aller Welt anreisen.

Die Sitzungen der UNGA können über United Nations Web TV mitverfolgt werden.   
Zum Programm der 76. UN-Generalversammlung
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