Machtübernahme in Afghanistan: Die Vereinten Nationen müssen weitermachen

23.08.2021

Die Situation in Afghanistan ist nach wie vor äußerst instabil. Nach Kandahar und Herat haben die Taliban am 15. August 2021 auch die Hauptstadt Kabul eingenommen, Präsident Aschraf Ghani ist aus dem Land geflohen. Während alle, die können, das Land verlassen, bleiben die Vereinten Nationen vor Ort.

Stadtansicht von Kabul — Blick auf Kabul. Foto: UNAMA/ Fardin Waezi

UN-Generalsekretär António Guterres äußerte seine tiefe Besorgnis über die Entwicklungen in Afghanistan und forderte die Taliban und alle beteiligten Parteien ausdrücklich auf, sich an international geltendes Recht zu halten und größte Zurückhaltung zu üben, um Menschenleben zu schützen und sicherzustellen, dass humanitäre Hilfe gewährleistet werden kann.

Die Vereinten Nationen in Afghanistan

Seit Ende der 1980er-Jahre sind die UN in Afghanistan engagiert und seit 2002 läuft die politische Unterstützungsmission UNAMA (UN Assistance Mission in Afghanistan). Bei ihrer Arbeit fokussieren sich die Vereinten Nationen derzeit auf die akute humanitäre Hilfe der Bevölkerung, indem sie beispielsweise Wasser und Nahrungsmittel bereitstellen. Berichten zufolge sind in den letzten Tagen ca. 10 000 Familien in Kabul angekommen. Für all diese Menschen ist die Versorgung mit Lebensmitteln und anderen wichtigen Hilfsgütern besonders schwierig. Die Einrichtung und Erhaltung von Korridoren, um sowohl die Versorgung der Bevölkerung, als auch eine sichere Ausreise gewährleisten zu können, ist daher zentral.

Die Arbeit der UNAMA ist für die Mitarbeiter der Mission nicht ungefährlich, denn ihr Einsatz für Menschenrechte, wie beispielsweise der Schutz von Frauenrechten, sind den Taliban ein Dorn im Auge. Das zeigte sich zuletzt am 30. Juli 2021, als die Taliban die Basis der UN-Mission in Herat angriffen und dabei eine Person ums Leben kam. Auch wenn die Lage sehr komplex ist, sind die UN und ihre humanitären Organisationen entschlossen, die gefährdeten Menschen in Afghanistan zu unterstützen. Vergangenen Mittwoch wurden allerdings vorest rund 100 internationale Mitarbeiter aus Afghanistan nach Kasachstan verlegt, da die internationale Gemeinschaft abwarten wollte, ob sich die Lage nach der Übernahme der Kontrolle durch die Taliban stabilisiert, „eine vorübergehende Maßnahme, die es den Vereinten Nationen ermöglichen soll, der afghanischen Bevölkerung weiterhin mit einem Minimum an Unterbrechungen zu helfen und gleichzeitig das Risiko für das UN-Personal zu verringern", wie UN-Sprecher Stephane Dujarric erklärte. Angesichts der sich weiter verschlechternden Lage werden die Evakuierungen der internationalen UN-Bediensteten nun jedoch weiter fortgesetzt: Rund 720 weiteren ausländischen Mitarbeitern der UN wurde nun Unterstützung bei der Evakuierung angeboten. Deborah Lyons, die kanadische Leiterin der Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, arbeitet bereits von Almaty (Kasachstan) aus.

Die UNAMA-Mission startete 2002, um bei der Etablierung einer afghanischen Regierung zu unterstützen, nachdem die USA 2001 als Antwort auf die Anschläge am 11. September einmarschiert war. An der Mission sind ca. 3000 nationale und 720 internationale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beteiligt. Für die 3.000 Afghanen, die für die UN arbeiten, vor allem in Kabul, gibt es jedoch wenig oder gar keine Unterstützung. Das Mandat für die Mission läuft im September aus.

Lesen Sie mehr über die Hintergründe des jahrzehntelangen Konflikts, die beteiligten Akture und die Rolle der UN und der internationalen Gemeinschaft.

Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats

Der UN-Sicherheitsrat kam am 16. August 2021 auf Antrag Estlands und Norwegens zu einer Sondersitzung zusammen, um sich mit der aktuellen Lage in Afghanistan zu befassen. "Die nächsten Tage werden entscheidend sein", sagte der UN-Generalsekretär António Guterres in der Sondersitzung. "Die Welt schaut zu. Wir können und dürfen die Menschen in Afghanistan nicht im Stich lassen". Guterres betonte die Notwendigkeit, die Zivilbevölkerung zu schützen und den Zugang zu humanitärer Hilfe zu ermöglichen. Der Generalsekretär forderte die internationale Gemeinschaft dazu auf, "mit einer Stimme zu sprechen", um Menschenrechte zu wahren und zeigte sich insbesondere besorgt über die zunehmenden Verstöße gegen Frauenrechte: "Die hart erkämpften Rechte der afghanischen Frauen und Mädchen müssen geschützt werden", betonte er. Guterres appellierte an die internationale Gemeinschaft, afghanische Flüchtlinge aufzunehmen und keine Menschen nach Afghanistan abzuschieben.

Die Mitglieder des Sicherheitsrats forderten die sofortige Einstellung aller Gewalt und die Einsetzung einer neuen Regierung, an der auch Frauen gleichberechtigt und bedeutend beteiligt sind.

Wichtiger denn je: Humanitäre Hilfe

Die DGVN beobachtet die sich rasch entwickelnde Situation im Land mit großer Sorge. Unter dem Titel „Letzter Halt Vereinte Nationen - Wie geht es weiter in Afghanistan?“ organisierte die DGVN bereits im Juni eine Veranstaltung, um mit Expertinnen und Experten wie Thomas Ruttig vom Afghanistan Analyst Network, Lisa Reefke von UNAMA und Ellinor Zeino von der Konrad-Adenauer-Stiftung Kabul zur Zukunft des Landes zu diskutieren. Bereits im Mai 2021 beteiligte sich DGVN-Vorstandsvorsitzender Detlef Dzembritzki an einem Afghanistan-Aufruf, der eine unbürokratische und schnelle Aufnahme der afghanischen Ortskräfte parallel zum Abzug der internationalen Truppen forderte.

„Die schrecklichen Nachrichten, die uns aus Afghanistan ereilen, machen deutlich, dass die Vereinten Nationen unbedingt weitermachen müssen und nichts unversucht lassen dürfen, um die Menschen vor weiterer Gewalt zu schützen“, erklärt der Vorsitzende der DGVN, Detlef Dzembritzki.

Zur Erklärung des Vorstands vom 23. Juni 2021: „Das Militär geht, die Vereinten Nationen machen weiter“