Schweden, Deutschland und die Vereinten Nationen - Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft

Was zeichnete den ehemaligen UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Vereinten Naionen? Welche Strategie verfolgt Schweden im Weltsicherheitsrat? Wofür würde sich Deutschland nach erfolgreicher Wahl im Sicherheitsrat stark machen? Diese und weitere Fragen sollte eine Veranstaltung der Schwedischen Botschaft und der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) am Mittwoch, den 16.05.2018, beantworten. Titel der Kooperationsveranstaltung war Dag Hammarskjöld and the United Nations: Past, Present and Future.

Die Eröffnung erfolgte durch die schwedische Ministerin für Kultur und Demokratie Alice Bah Kuhnke. Sie unterstrich dabei unter anderem die große Bedeutung der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Darauf folgte eine Einführung der DGVN-Generalsekretärin Dr. Lisa Heemann. Sie betonte den Einfluss, den Einzelpersonen wie Dag Hammarskjöld in den Vereinten Nationen ausüben können. Im Folgenden blickten vier Referenten auf die Geschichte der Vereinten Nationen, ihre gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen sowie auf schwedische und deutsche Prioritäten für den UN-Sicherheitsrat.

Henrik Berggren konzentrierte sich als erster Referent auf die Vergangenheit der Vereinten Nationen. Der Historiker, Journalist und Autor steuerte seine Expertise zum früheren UN-Generalsekretär Dag Hammarskjöld bei. Packend erzählte Berggren, welche Faktoren und Ereignisse  das Leben des Generalsekretärs prägten. Hammarskjöld sei ein zurückhaltender Mensch gewesen. Schon früh war ihm klar, dass er sein Leben in den Dienst der Gesellschaft stellen wollte. Dabei gab es jedoch ein Problem: „He was very ambitious, he wanted to achieve something and change the world, but he hated the game of politics“. Als er Teil der schwedischen Regierung wurde bestand er weiterhin darauf, kein Politiker zu sein. Trotz seines Erfolges ereilten ihn Zweifel an seinem Lebensweg und seiner Karriere. Generalsekretär der Vereinten Nationen zu werden war die perfekte Möglichkeit, den Weg zu beschreiten, den er sich schon lange für sein Leben erträumt hatte. In dieser Zeit wurde Hammarskjöld dann selbst noch zum Vollblutpolitiker, merkte Berggren an. Eine wohl unvermeidbare Entwicklung, bei Umgang mit politischen Persönlichkeiten aus aller Welt.

Der zweite Referent, Hans Corell, war in der Vergangenheit für die Vereinten Nationen als Unter-Generalsekretär tätig. Auch er warf einen Blick zurück auf Dag Hammarskjöld. Auch analysierte er die Veränderungen, die Staaten auf dem internationalen Parkett durchlaufen können. Für die USA sei es zur Gründung der Vereinten Nationen wichtig gewesen, eine entscheidende Rolle zu  spielen. Dem Vorläufer der UN, dem Völkerbund waren sie nicht beigetreten. Dieser Fehler sollte korrigiert werden. Corell betonte auch den Wandel von Deutschland, Japan und Italien. Zur Gründung der UN waren besonders die Verbrechen der drei Länder in der Organisation präsent. Heute sieht sie Corell als wichtige Vertreter in der Zusammenarbeit der Vereinten Nationen. Auch die Arbeitsweise des Weltsicherheitsrates sprach Corell an und übte er scharfe Kritik: Viele der eingesetzten Vetos durch die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats seien illegitim. Er forderte eine Reform des Sicherheitsrats, zeigte sich zugleich aber skeptisch gegenüber der Forderung, die Anzahl der Mitglieder des Sicherheitsrats zu erhöhen, da dies die Handlungsfähigkeit des Gremiums gefährden könnte. Vielmehr müssten sich die ständigen Mitglieder darauf verständigen, ihr Veto-Recht nur noch dann zu nutzen, wenn die eigene Sicherheit fundamental in Gefahr sei.

Als dritter Referent sprach Per Thöresson, der schwedische Botschafter in Deutschland. Thöresson war zuvor als stellvertretender UN-Vertreter Schwedens in New York tätig gewesen. Er beschrieb wie Schweden in die Sicherheitsratswahl ging, was sich nach der Wahl änderte und mit welcher Strategie sein Land im Weltsicherheitsrat arbeitete. Zuallererst musste die Sicherheit der Kommunikationswege überprüft werden. Auch wurden bald Krisenregionen besucht, mit denen sich der Weltsicherheitsrat befasste. Thöresson beschrieb wie schockiert die Schweden zu Beginn waren ob der schlechten Stimmung im Rat. Laut Thöresson brüllten sich Botschafter an. Diskussionen darüber, was im Weltsicherheitsrat gemeinsam erreicht werden könnte, gab es wenig.  So versuchten die schwedischen Vertreter eine neue Arbeitsweise zu etablieren. Dabei war es wichtig nicht nur die Position der eigenen Regierung abzulesen, sondern miteinander zwischen Menschen zu diskutieren und die Vertreterinnen und Vertreter direkt anzusprechen.

Dr. Christophe Eick, Beauftragter für Menschenrechte, internationale Entwicklung und Soziales des Auswärtigen Amtes sprach über die Ziele Deutschlands nach einer möglichen Wahl in den Weltsicherheitsrat. Wie der deutsche Vertreter bei der UN Christoph Heusgen betonte er die Bedeutung von auf Regeln basierender internationaler Zusammenarbeit. Deutschland würde sich unter anderem besonders für Konfliktprävention, Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten sowie die Anerkennung der sicherheitspolitischen Dimension des Klimawandels einsetzen. Auch die Rolle von Frauen auf allen Ebenen der internationalen Zusammenarbeit soll eine größere Rolle spielen. Eick betonte, dass man auf alles vorbereitet sein müsse. Als Deutschland das letzte Mal in den Rat gewählt wurde brach der arabische Frühling aus. Mit welchen Krisen sich der Rat befassen muss, sei daher nicht immer abzusehen.

Die abschließende Podiumsdiskussion wurde von Anja Papenfuß, Leiterin der Presseabteilung der Friedrich-Ebert Stiftung in Berlin und ehemalige Leitende Redakteurin der von der DGVN herausgegebenen Zeitschrift VEREINTE NATIONEN, moderiert. Gezielt stellte sie Fragen an die Referenten und band Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in die Diskussion mit ein. Unter anderem stellte sie zur Diskussion, wie auf kluge Weise mit vermehrt unkooperativen Ländern umgegangen werden und wie wert- und regelbasiertes Handeln fortgeführt werden könne. Noch einmal wurden die Themen des Abends aus den verschiedensten Blickwinkeln beleuchtet. Teil der Diskussion waren die Arbeitsweise und Themen des Weltsicherheitsrates, die Haltung Deutschlands insbesondere im Syrien-Konflikt und der Rückzug von Israels Kandidatur für den Weltsicherheitsrat. Mit solch kontroversen Themen war der Boden für eine spannende Diskussion bereitet. Mit Blick auf die deutsche Kandidatur und den Rückzug Israels sagte Eick, Deutschland habe stets für die eigene Kandidatur geworben, jedoch keinen Wahlkampf gegen andere Bewerber gemacht. Bei einem Thema waren jedoch alle einer Meinung: Dag Hammarskjöld ist und bleibt eine der bedeutendsten Persönlichkeiten in der Geschichte der Vereinten Nationen.

Nach Abschluss der Diskussion gab es noch die Möglichkeit bei einem Empfang die Erkenntnisse des Abends zu besprechen. Wir bedanken uns für das große Interesse an der Veranstaltung und bei der schwedischen Botschaft für die gelungene Kooperation und einen erkenntnisreichen  Abend.

von Jakob Schabus