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Deutschland in den Vereinten Nationen

Deutschland hat sich seit Beginn seiner UN-Mitgliedschaft, anfangs noch als DDR und BRD, seit 1990 dann als vereinter Staat, stark für die Ziele der Vereinten Nationen eingesetzt. Dabei wurden mehrere Schwerpunktthemen gesetzt, die sich im Kontext der deutschen Geschichte besonders im Verständnis einer klaren Verantwortung für eine friedliche Weltgemeinschaft manifestierten. Begründet auf diesem Selbstverständnis setzt sich Deutschland innerhalb der Vereinten Nationen für multilaterale Lösungen ein.

UN Photo/Mark Garten
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht vor der UN-Generalversammlung (UN Photo/Mark Garten)

Gerade die Friedenssicherung spielt für Deutschland durchweg eine Rolle, wobei das Land in diesem Bereich ein vergleichsweise junger Akteur ist. Seit dem Beitritt beteiligt sich die Bundesrepublik durch Bereitstellung von Ausrüstung und Transportkapazitäten, aber die weltpolitische Lage sowie innenpolitische Einschränkungen verhinderten bis Anfang der neunziger Jahre eine nennenswerte Beteiligung an internationalen Friedenssicherungseinsätzen. Wegbereitend war hierfür das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Jahr 1994. Heute sind über 3500 deutsche Soldatinnen und Soldaten in UN-Einsätzen stationiert – Deutschland ist aber nur auf Platz 35 der truppenstellenden Staaten, weit hinter Staaten wie Äthiopien, Bangladesch, Ruanda oder Indien. Durch verschiedene Maßnahmen möchte die Bundesregierung diesen geringen Anteil schrittweise erhöhen: Das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) leistet beispielsweise durch Rekrutierung, Ausbildung und Betreuung von zivilen Fachleuten einen wichtigen Beitrag. Zugleich wurde die soziale Absicherung der zivilen Einsatzkräfte deutlich verbessert. 
Aktuell setzt Deutschland sich als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat für die Periode 2019/2010 für eine friedlichere und sichere Welt ein.

Der Bereich Menschenrechte hat ebenfalls einen sehr hohen Stellenwert in der deutschen UN-Politik, auch aufgrund der historischen Erfahrungen des Landes. Deutschland ist Vertragspartei nahezu aller einschlägigen Menschenrechtskonventionen und –protokolle, war Wegbereiter des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) und unterstützt die strafrechtliche Aufarbeitung von im Syrien-Krieg begangenen Kriegsverbrechen. Auch bei normativen Weiterentwicklungen wie der Debatte um die Schutzverantwortung bei schwersten Menschenrechtsverletzungen („Responsibility to Protect“, R2P) wirkt Deutschland intensiv mit  – auch wenn die deutsche Enthaltung im Sicherheitsrat bei der Entscheidung für die militärische Umsetzung der Schutzverantwortung im Fall Libyen im Jahr 2011 für viel Kritik gesorgt hat.

Auch bei der Förderung nachhaltiger Entwicklung und beim Umweltschutz hat Deutschland sich als wichtiger Akteur etabliert. Deutschland engagiert sich dementsprechend auf den internationalen Umwelt- und Entwicklungskonferenzen und fungiert oft am Standort Bonn als deren Gastgeber. Deutschland war intensiv an der Ausarbeitung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) beteiligt und starker Unterstützer des im Dezember 2015 verabschiedeten Übereinkommens von Paris zur Bekämpfung des Klimawandels. 
 

Für eine kohärente und verantwortungsvolle UN-Politik

Deutschland ist schon lange einer der größten Geldgeber der Vereinten Nationen – nach den USA, Japan und China sogar der größte Beitragszahler für den regulären UN-Haushalt, welcher sich an der relativen Zahlungsfähigkeit der Staaten orientiert. Rund 170 Millionen US-Dollar überweist die Bundesrepublik derzeit jährlich nach New York. 
Generell wird Deutschland durchaus für sein Engagement in den Vereinten Nationen geschätzt. Als ein ausgesprochener Unterstützer der multilateralen Weltordnung  und einer der größten Geldgeber trägt Deutschland sowohl ideell als auch finanziell zu den Vereinten Nationen bei. Bei Friedensmissionen beteiligt sich Deutschland allerdings substantiell weniger als viele andere Länder, stellt vergleichsweise wenige Truppen für weltweite Friedenseinsätze und beteiligt sich nur zurückhaltend an Maßnahmen der zivilen Konfliktlösung (z.B. durch Polizeikontingente). Dies wird häufig kritisiert, im Verbund mit Forderung nach einer höheren militärischen wie auch zivilen Personalbeteiligung bei Friedensmissionen.

Der Einsatz für eine kohärente deutsche UN-Politik gehört zu den Kernaufgaben der DGVN – hier stellen wir regelmäßig Forderungen  und Neuigkeiten vor. Die ständige Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen informiert ebenfalls über die neuesten Entwicklungen und Zielsetzungen.