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Schutzzonen und UN-Friedenseinsätze
22.02.2022
UN-Schutzzonen sind zu Unrecht diskreditiert. Wirksamer Schutz von Zivilpersonen vor Massengewalt ist anspruchsvoll, aber möglich, wie historische Beispiele belegen. Ob Deutschland sich befähigen möchte, in solchen Szenarien führende Beiträge zu… mehr
Zwischen Abrüstungserfolgen und Giftgasanschlägen
20.04.2022
Das Chemiewaffenübereinkommen (CWC) trat vor 25 Jahren in Kraft. Von den darin enthaltenen Regimenormen wird die Abrüstungsnorm demnächst erreicht. Demgegenüber steht das Verbot des Einsatzes chemischer Waffen vor großen Herausforderungen. Welche… mehr
C-Waffen-Übereinkommen | Fünfte Überprüfungskonferenz 2023
21.02.2024
- Erneut kein Abschlussdokument verabschiedet - Syrien blockiert weiterhin die OPCW-Arbeit - Vernichtung aller gemeldeten Chemiewaffenbestände mehr
Ausschuss gegen Folter: 50. und 51. Tagung 2013
15.12.2014
- 546 Individualbeschwerden eingegangen - Verschlechterung der Reichweite der Konvention - Sonderbericht zu Syrien und dritte Allgemeine Bemerkung mehr
Interview mit Patricia O’Brien, UN-Untergeneralsekretärin für Rechtsangelegenheiten»In Syrien finden Kriegsverbrechen statt«
20.06.2013
Interview mit Patricia O’Brien, UN-Untergeneralsekretärin für Rechtsangelegenheiten und UN-Rechtsberaterin, über sensible Themen der Rechtsberatung, Immunität des UN-Personals, die Schutzverantwortung (Responsibility to Protect – R2P) in Syrien… mehr
Dritte Überprüfungskonferenz 2013C-Waffen-Übereinkommen
19.08.2013
- ›Global Zero‹ bei Chemiewaffen bald erreicht - Anpassung des Verifikationssystems notwendig mehr
Die Sache mit der Schutzverantwortung
21.10.2013
Es stimmt schon, die Vereinten Nationen haben keinen guten Ruf. Auch im Syrien-Konflikt galten sie wieder als gelähmt, nachdem Russland und China im Sicherheitsrat ihr Veto gleich dreimal gegen Resolutionen eingelegt hatten, mit denen Sanktionen… mehr
Syrien-Krise: Verantwortung liegt beim UN-Sicherheitsrat
21.12.2012
Ein Ende des Syrien-Konflikts ist nicht abzusehen. Im Sicherheitsrat verhindern Russland und China seit Monaten ein schärferes Vorgehen. Die Generalversammlung hat die Gewalt auf beiden seiten verurteilt und zu einem Ende aufgerufen. Eine… mehr
Eine völkerrechtliche BetrachtungDer Konflikt in Syrien
21.12.2012
Wenige Monate nach Beginn der arabischen Aufstände im Frühjahr 2011 kam es auch in Syrien zu Protesten, Demonstrationen und Unruhen. Die Organe der Vereinten Nationen versuchen, auf den Konflikt zu reagieren. In ihrem Handeln stehen vor allem der… mehr
Syrien, Annan und ein Optionen-Mix
07.05.2012
Mit der Ernennung von Kofi Annan zum Gemeinsamen Sonderbeauftragten von Vereinten Nationen und Arabischer Liga im Februar 2012 hat die internationale Gemeinschaft ein Ass gespielt.... mehr