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Klimagerechtigkeit international durchsetzen: Ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs zum Klimawandel?


Datum: 10.03.2022
Uhrzeit: 16:30h - 17:45h
Ort: Online

Gemeinsam mit dem Netzwerk "World’s Youth for Climate Justice Deutschland" lädt die DGVN zu einer Diskussion über die Initiative für ein Rechtsgutachten zum Klimawandel durch den Internationalen Gerichtshof ein.

Angesichts der immer gravierenderen Auswirkungen des Klimawandels auf die Lebenssituationen von Menschen überall auf der Welt beobachten wir seit einigen Jahren nicht nur eine Diskussion über Klimagerechtigkeit und die Frage nach der Verantwortlichkeit für die Klimakrise, sondern auch einen zunehmenden Diskurs über die Bedeutung von nationalem und internationalem Recht bei ihrer Bekämpfung.

So laufen derzeit zahlreiche Klagen junger und in besonderer Weise von den Folgen des Klimawandels betroffener Menschen vor verschiedenen Gerichten. Auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum deutschen Klimaschutzgesetz im Jahr 2021 hat die rechtliche Bedeutung der Klimakrise hierzulande unterstrichen.

Auch auf internationaler Ebene gibt es Bemühungen, einen rechtlichen und insbesondere menschenrechtsbasierten Ansatz in Diskussionen über die Klimakrise zu integrieren. Um die rechtliche Relevanz des Klimawandels im internationalen Recht zu fassen, bedarf es einer Klärung und möglicherweise auch Weiterentwicklung des internationalen Rechts. Deshalb fordern Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft bereits seit Jahren ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zum Klimawandel. 2018 wurde dieses Anliegen insbesondere von jungen Menschen in besonders stark von der Klimakrise betroffenen Gebieten und dem Netzwerk World’s Youth for Climate Justice (WYCJ) (www.wy4cj.org) aufgegriffen und startete eine Kampagne, die den Prozess zu diesem Gutachten anstoßen sollte. Daraus ist ein weltweites Netzwerk entstanden und nun laufen in verschiedenen Ländern Kampagnen, dieses Gutachten einzufordern.

Mittlerweile hat der pazifische Inselstaat Vanuatu angekündigt, die Initiative zur Einholung eines Rechtsgutachtens zum Klimawandel durch den Internationalen Gerichtshof im Jahr 2022 in die UN-Generalversammlung einzubringen. Zur Annahme des Antrags und der Einholung eines Rechtsgutachtens ist eine einfache Mehrheit der UN-Mitgliedstaaten erforderlich.

Wir möchten am 10. März 2022 von 16:30 bis 17:45 mit Ihnen über ein mögliches Rechtsgutachten zum Klimawandel durch den IGH sprechen und diskutieren, welche Auswirkungen ein solches Gutachten vom obersten internationalen Rechtssprechungsorgan haben könnte. Wie erfolgsversprechend sind Versuche, die Bekämpfung des Klimawandels durch Klagen und auf Basis des internationalen Rechts voranzutreiben? Wie können Klimaschutz und die Achtung der Menschenrechte in Zukunft stärker zusammengedacht werden? Und wie positionieren sich die Politik und Zivilgesellschaft in Deutschland zu der Initiative?

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

 

PROGRAMM

Begrüßung:

  • Jule Schnakenberg, World’s Youth for Climate Justice
  • Oliver Hasenkamp, Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN)

Einleitung

  • Grußwort: S.E. Dreli Solomon, Chargé d’Affaires a.i. (geschäftstragender Botschafter), Botschaft von Vanuatu bei der Europäischen Union (auf Englisch)
  • Videobotschaft: S.E. Bob Loughman, Premierminister von Vanuatu (auf Englisch)
  • Videobotschaft: Vishal Prasad, Pacific Islands Students Fighting Climate Change (auf Englisch)

Diskussion mit Eingangsstatements zur rechtlichen Bedeutung eines Rechtsgutachtens zum Klimawandel

  • Prof. Dr. Hermann E. Ott, Leiter des deutschen Büros von Client Earth
  • Miriam Saage-Maaß, European Center for Constitutional and Human Rights
  • Fabian Gacon, Jugenddelegierter für nachhaltige Entwicklung
  • Isadora Cardoso Vasconcelos, IASS Potsdam (auf Englisch)
     

Moderation: Sofia Andion-Wessel


Die Veranstaltung findet in deutscher und englischer Sprache statt. Entgegen der ursprünglichen Ankündigung wird es auch eine Simultandolmetschung geben.


ANMELDUNG

Die Veranstaltung findet online über die Plattform Zoom statt. Bitte melden Sie sich hier für die Veranstaltung an. Nach der Anmeldung erhalten Sie per E-Mail die Einwahldaten für die Veranstaltung zugeschickt.


Veranstalter

World’s Youth for Climate Justice Deutschland (www.wy4cj.org)
Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN)