Menschenrechte gemeinsam stärken: Zivilgesellschaft im UN-System

Zivilgesellschaftliche Organisationen (CSOs) sind für das UN-Menschenrechtssystem unverzichtbar. Sie haben zu dessen Funktionalität und zur Entwicklung von Konventionen maßgeblich beigetragen. Dabei bringen CSOs Expertise ein, sichern die Beteiligung von Betroffenen und stärken somit Legitimität, Transparenz und Rechenschaftspflicht - eine Rolle, die auch in der HCR-Gründungsresolution 60/251 ausdrücklich anerkannt ist. 

Diese Handlungsräume schrumpfen jedoch weltweit und machen auch vor der UN nicht halt. Zunehmende Beteiligungshürden wie der Rückgang hybrider Sitzungen, erschwerte Akkreditierungen und Visaerschwernisse treffen auf einen erheblichen Rückgang finanzieller Förderungen. Zudem drohen Reformprozesse wie die UN80-Initiative, welche wesentlich auf Effizienzsteigerung ausgerichtet ist, die Beteiligung von CSOs weiter zu verdrängen. 

Die genannten Entwicklungen sind allesamt Folge von politischen Entscheidungen. Dementsprechend bedarf es politischen Willen, um die Beteiligung von CSO im Menschenrechtssystem auch in Zukunft sicherzustellen. Gemeinsam mit Experten und Expertinnen wollen wir unter anderem über folgenden Fragen diskutieren:

• Was ist nötig, um diese Entwicklungen aufzuhalten und umzukehren?

• Als Mitglied im UN-Menschenrechtsrat 2027-2029 hat Deutschland eine besondere Verantwortung für die Stärkung des UN-Menschenrechtssystems. Gleichzeitig geht es um Deutschlands Strategie für die Arbeit in den Vereinten Nationen. Kann und muss die Beteiligung von Zivilgesellschaft wesentlicher Bestandteil der Strategie sein?

• Wie verhält sich die Problematik zu dem (zunehmend kritischen) politischen Diskurs über Zivilgesellschaft in Deutschland selbst?

Als Einstieg in die Diskussion werden die Ergebnisse der Studie „Safeguarding Civil Society Space at the United Nations“ vorgestellt. Die Studie der International Commission of Jurists und der Friedrich-Ebert Stiftung (Büro Genf) untersucht die Bedeutung der Zivilgesellschaft im Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen, deren Raum zunehmend unter Druck gerät.

Das Panel:

• Sandra Epal-Ratjen, International Advocacy Director bei International Commission of Jurists

• Botschafterin Antje Leendertse, Ständige Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen in Genf

• Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte sowie Mitglied im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

• N.N. MdB 

Die Veranstaltung wird als öffentliches Online-Panel via Zoom stattfinden. 

ANMELDUNGEN erbitten wir über das Anmeldeformular.