Podiumsdiskussion zu dem Thema: "Menschenrechte im Peacekeeping: Was kann die EU und insbesondere Deutschland nach der Wahl in den Sicherheitsrat tun?" Menschenrechte im Peacekeeping: Was kann die EU und insbesondere Deutschland nach der Wahl in den Sicherheitsrat tun?

Am Vorabend zum Tag des Peacekeepers am 25.06. möchten wir gerne mit Ihnen zum Thema „Menschenrechte im Peacekeeping“ diskutieren.

Die Diskussion zu Menschenrechten und Peacekeeping wird weltweit spätestens seit den erneuten Missbrauchsvorwürfen im Jahr 2016 gegen Peacekeeper öffentlich geführt.

Im vergangenen Jahr sind der Report des Generalsekretärs zu „Conflict-related Sexual Violence“ und der Cruz- Report zu robusten Einsatzmandaten erschienen. Diese werfen Fragen zu möglichen Spannungsfeldern zwischen dem Schutz der Menschenrechte und dem Mandat auf. Daher wächst die Notwendigkeit einer weiterführenden Diskussion. Die zentrale Frage dabei ist: Wie lassen sich Menschenrechte innerhalb von Peacekeeping-Missionen effektiv durchsetzen?

Sowohl historisch als auch systematisch sind Friedensoperationen kein Instrument des Menschenrechtsschutzes, sondern der klassischen Sicherheitspolitik. Doch bereits seit den 1990er Jahren ist der Menschenrechtsschutz durch die Resolutionen des Sicherheitsrates ein Ziel von Friedensmissionen.

Deutschland beteiligt sich seit 1994 aktiv an UN Friedensmissionen und stellte dabei zwischen 320 und 1100 Polizisten oder Bundeswehrangehörige zur Verfügung. Die finanzielle Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland betrug jährlich zwischen ca. 400 -800 Millionen Dollar.

Vor diesem Hintergrund stellen wir uns u.a. folgende Fragen:

· Wie können die Mitgliedstaaten der EU und insbesondere Deutschland ihren politischen Einfluss auf die Mandatserfüllung verbessern?

· Welche Probleme gibt es bei der Ausbildung der Peacekeeper und wie kann der Menschenrechtsschutz verbessert werden?

· Gefährden robustere Mandate für Peacekeeping-Einsätze die Menschenrechtsziele innerhalb einer Mission?

Diskutieren Sie mit:

Barbara Lochbihler, MdEP

Außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Vizepräsidentin des EP-Menschenrechtsausschusses

Marie Kemnitz

Hauptmann der Bundeswehr, zweimalige Einsatzverwendung an der syrischen Grenze in Kahramanmaras, Türkei sowie in Mogadischu, Somalia. Absolventin des 5. UN Female Military Officer Course (mit Schwerpunkten CRSV, Protection of Civilians, Child Soldiers, Human Trafficking); aktuell eingesetzt im Referat Multinationale Zusammenarbeit im Kommando Heer

Moderation durch

Winfried Nachtwei

MdB a.D. und Vorstandsmitglied DGVN

Anmeldung

Bitte melden Sie sich hier für die Veranstaltung an. Die Veranstaltung beginnt um 17:30 Uhr. Einlass ist ab 17:00 Uhr. Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir Sie zu einem Empfang ein. Die Veranstaltung endet gegen 21 Uhr.