COVAX allein ist nicht genug
Ein globales Virus kann nur mit globaler Solidarität besiegt werden. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) erwartet daher, dass die Bundesregierung sich für eine starke internationale Zusammenarbeit einsetzt, um eine zeitnahe Produktion und Lieferung des Impfstoffes in allen Ländern zu gewährleisten.
Um die Produktion von Impfstoffen zu steigern, haben die Regierungen Indiens und Südafrikas bereits im Oktober 2020 bei der Welthandelsorganisation (WTO) beantragt, den Patentschutz auf alle medizinisch notwendigen Produkte zur Eindämmung der Pandemie vorübergehend aufzuheben (TRIPS Waiver). Dieser Antrag auf eine zeitweilige weltweite Aufhebung der Patentrechte wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterstützt, von der deutschen Regierung bisher noch nicht.
Die Bundesregierung begründet ihren Widerstand damit, dass sie sich bereits finanziell an der COVAX-Initiative beteilige und Patente kein Hindernis beim Zugang zu Impfstoffen darstellten. Die Impfstoffplattform COVAX (Covid-19 Vaccines Global Access) ist unter der Führung der Impfallianz GAVI, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Forschungsallianz CEPI für die Beschaffung und gerechte Verteilung von Impfstoffen verantwortlich. Ein Aussetzen des Impfstoff-Patentschutzes könnte jedoch die Verfügbarkeit des Impfstoffes gerade in Länder außerhalb Europas deutlich erhöhen, weil mehr Pharmaunternehmen Impfstoffe herstellen könnten, der weltweite Mangel verringert und die Preise gesenkt werden könnten. Um einen fairen Impfstoff-Zugang für alle Menschen zu schaffen, schlägt die DGVN der Bundesregierung vor, die beantragte zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes zu befürworten.
“Wir müssen die Weltgesundheitsorganisation dabei unterstützen, weltweit solidarisch, fair und zeitnah Impfstoffe zur Verfügung zu stellen, damit auch Menschen Impfstoff bekommen, die nicht in der Lage sind, dafür zu bezahlen. Nur so können wir die globale Pandemie nachhaltig eindämmen“, meint Detlef Dzembritzki, Vorsitzender der DGVN.
Die Forderung an die Bundesregierung und das Parlament geht zurück auf das Engagement des DGVN-Arbeitskreises "WHO und Globale Gesundheit" . Seit April 2019 tauschen sich Mitglieder mit Expertise in diesem Arbeitskreis zu Globaler Gesundheit aus und informieren darüber. Einige von ihnen sind ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WHO.
