Eine Erfolgsgeschichte? UN-Peacekeeping in Liberia
Friedensmissionen gehören zu den Aushängeschildern der Vereinten Nationen. Schon seit geraumer Zeit fragen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ob und wann sie effektiv sind. Diese Suche nach Erfolgsfaktoren verwundert kaum, gab es doch tragische Fehlschläge (Ruanda) und große Erfolge (El Salvador) im UN-Peacekeeping. Eine Seite der Forschung argumentiert, dass Friedensmissionen im Schnitt einen positiven Effekt auf die Dauer des Friedens nach einem Konflikt haben. Andere Expertinnen und Experten sehen hier nur einen geringen Effekt. Ein weiterer Teil der Forschung steht zwischen diesen beiden Positionen und sieht erfolgreiches Peacekeeping an bestimmte Bedingungen geknüpft. Im März diesen Jahres beendete die United Nations Mission in Liberia (UNMIL) nach 15 Jahren ihr Mandat. Lange Zeit war sie eine der größten Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Dies wirft die Frage auf, ob der Einsatz der UNMIL einen Erfolg für die Friedenssicherung bedeutet und welche Faktoren den Erfolg oder Misserfolg der Mission bestimmten.
Von Warlords und Diktatoren – 14 Jahre Bürgerkrieg in Liberia
Ungleichheit, ethnische Konflikte und Gewalt waren schon lange Teil der liberianischen Politik. Der erste liberianische Bürgerkrieg brach jedoch nicht vor 1989 aus. In diesem Jahr erhob sich Charles Taylor gegen Diktator Samual Doe. Dieser hatte 1980 gegen die True Whig Party geputscht und den Präsidenten sowie 13 seiner Minister ermordet. Doe errichtete mithilfe der National Democratic Party eine brutale Militärdiktatur. 1989 überschritt nun Taylor mit einer Streitmacht von 100 Rebellen und dem Ziel, Doe zu stürzen, die Grenze. Tausende schlossen sich den Rebellengruppen an und bereits im September 1990 wurde Doe vor Videokameras vom Warlord Prince Yormie Johnson gefoltert und getötet. Kurz vor Does Tod wurde eine Westafrikanische Friedenstruppe in Liberia stationiert. Sie unterstützte nun eine Übergangsregierung, welche jedoch keine hohe Akzeptanz hatte. Anfängliche Waffenstillstandsbemühungen scheiterten und Kämpfe setzten sich trotz Does Tod fort. Mittels massiver Einschüchterung gewann Taylor die Präsidentschaftswahlen im Juli 1997. Einer seiner Wahlkampfsprüche war „He killed my Ma, he killed my Pa, but I will vote for him.“
Auch unter Taylor setzten sich die Kämpfe fort. Mit tatkräftiger Unterstützung aus dem Ausland erhoben sich mehr und mehr Rebellen gegen ihn. Zuvor hatte Taylor Rebellen in Guinea, Côte d’Ivoire und Sierra Leone finanziell unterstützt und dortige Konflikte angeheizt. Besonders in Sierra Leone verübten seine Verbündeten der Revolutionary United Front brutale Kriegsverbrechen. Zwischen den nicht enden wollenden Kämpfen wurde die Aktivistin Leymah Gbowee eine zentrale Figur auf dem Weg zum Frieden. Sie protestierte mit tausenden Frauen in Monrovia gegen die Gewalt. Mit steigendem Druck erreichte sie ein Treffen mit Taylor. Gbowee rief Frauen dazu auf, auf Hausarbeit und Sex zu verzichten und versuchte die verfeindeten Kriegsfürsten an den Verhandlungstisch zurück zu bringen. Auf Druck der nationalen Friedensbewegung und der internationalen Gemeinschaft hin unterzeichneten die Kriegsparteien schließlich im August 2003 ein Friedensabkommen.
Die Gefahr eines erneuten Aufflammens der Kämpfe blieb weiterhin groß. In 14 Jahren des Bürgerkrieges verloren über 250.000 Menschen ihr Leben. Die Hälfte der Bevölkerung wurde vertrieben. Zwei Drittel der vertriebenen Frauen wurden Opfer von sexueller Gewalt. Durch den Konflikt war das Land völlig verarmt. Das Bruttonationaleinkommen pro Person war um 70 Prozent gefallen. 90 Prozent der Wirtschaft waren nicht mehr existent. Die Infrastruktur des Landes war zerstört und der öffentliche Sektor kaum mehr vorhanden. Bereits seit 1993 war die internationale Gemeinschaft mit der UN-Beobachtermission in Liberia vor Ort. 1997 kam ein Büro hinzu, welches die Regierung in der Friedenskonsolidierung unterstützen sollte. Schließlich, am 19. September 2003, beschloss der Weltsicherheitsrat in Resolution 1509 UNMIL zu errichten.
UNMIL – zwischen Friedenssicherung und Friedenskonsolidierung
UNMIL hatte anfangs eine Truppenstärke von 15.000 Soldatinnen und Soldaten und stellt bis heute eine der größten Friedensmissionen in der Geschichte der UN dar. Die wichtigste Aufgabe UNMILs war es, die Sicherheitslage im Land zu stabilisieren und den Frieden zu sichern. Insbesondere die Hauptstadt Monrovia wurde mit zahlreichen Kontrollpunkten überzogen. In den Folgejahren kam zur Friedenssicherung auch die Friedenskonsolidierung hinzu. Mit Hilfe von UNMIL wurden 2005 Wahlen durchgeführt und mit Ellen Johnson-Sirleaf die erste weibliche Staatspräsidentin Afrikas demokratisch gewählt. Im Januar 2006 übernahm sie die Staatsgeschäfte von Übergangspräsident Bryant. Unter ihrer Leitung wurde der Diamantenhandel reformiert und Investoren in das verarmte Land geholt. Für viele in Liberia war sie die Hoffnungsträgerin für einen Wandel. Jedoch musste sie auch massive Kritik einstecken, mitunter, weil sie zwei ihrer Söhne in politische Führungspositionen setzte.
Trotz zahlreicher Fortschritte blieb die sexuelle Gewalt im Land nach Kriegsende hoch. Insbesondere in Liberia, der Demokratischen Republik Kongo (DRK) und Haiti wurde auch UN-Personal Vergewaltigung und sexuelle Ausbeutung von Zivilistinnen und Zivilisten vorgeworfen. Ein großer Teil des UN-Personals arbeitete jedoch zielstrebig an den beträchtlichen Herausforderungen Liberias mit. Die Blauhelme entwaffneten über 100.000 Kämpferinnen und Kämpfer und ermöglichten es hunderttausenden Flüchtlingen, in ihre Heimat zurückzukehren. Drei friedliche Wahlen wurden 2005, 2011 und 2017 abgehalten. Um die Sicherheit an nationale Autoritären zurückgeben zu können, wurde der Sicherheitssektor reformiert, ein neues Militär geformt und Polizistinnen und Polizisten trainiert. 202 Blauhelme verloren in Liberia ihr Leben. Mit Resolution 2239 vom 30. September 2015 wurde die Sicherheitsverantwortung in Liberia wieder vollständig der Regierung übergeben. Am 30. März 2018 wurde UNMILs Mandat beendet. In den beinahe 15 Jahren des Bestehens von UNMIL dienten 126.000 Militärs, 16.000 Polizistinnen und Polizisten sowie 23.000 Zivilistinnen und Zivilisten in der Mission.
Erfolgsfaktoren für Friedensmissionen
Für den Erfolg der Mission waren mehrere Faktoren entscheidend. Große Teile der Bevölkerung sowie wichtige politische Eliten standen hinter einem Neuanfang mithilfe der internationalen Gemeinschaft. UNMIL hatte über viele Jahre hinweg hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Keine Minderheit pochte darauf, aus weiteren Konflikten als vermeintlicher Sieger hervorzugehen. Diese Voraussetzungen sind in anderen Staaten mit Friedensmissionen teils nicht gegeben. Immer wieder kommt es vor, dass Regierungen eine Reform des Sicherheitssektors grundsätzlich ablehnen und den Friedensprozess unterwandern, indem sie selbst Menschenrechtsverletzungen begehen wie zum Beispiel in der DRK. Der Schaden für den Friedensprozess kann in so einem Fall kaum durch robustere Mandate des Weltsicherheitsrates kompensiert werden.
Ein weiterer klar erkennbarer Unterschied sind die Ressourcen, die zur Friedenssicherung aufgewendet wurden. Liberia hat eine relativ geringe Fläche im Vergleich zu Mali oder der DRK. Demnach waren die Ressourcen, die UNMIL zur Verfügung standen, verhältnismäßig hoch. Zu Höchstzeiten war in Liberia statistisch gesehen ein Blauhelm pro 7,5 Quadratkilometer stationiert. In der DRK und Mali muss ein Blauhelm rund 100 Quadratkilometer stabilisieren. Auch die Kommission für Friedenskonsolidierung investierte verstärkt in Liberia und unterstützt die liberianische Regierung bis heute dabei, Strukturen für einen langfristigen Frieden aufzubauen.
Friedenssicherung und Friedenskonsolidierung aus Westafrika zeigen, dass Friedensmissionen effektiv sein können. Ihr Erfolg liegt jedoch nur teilweise in der Hand der Einsatzkräfte vor Ort. Trotz der Auflösung UNMILs steht Liberia weiterhin vor gewaltigen Herausforderungen. Langfristiger Frieden ist ohne Entwicklung nur schwer denkbar. Laut dem Economist war Liberia 2017 das weltweit ärmste Land mit einer stabilen Regierung. Der Präsident, George Manneh Weah, betonte kürzlich in der New York Times, dass sein Land kämpfen müsse, um die Fortschritte der letzten 15 Jahre nicht zu verlieren. Die Wirtschaft liegt am Boden und die Arbeitslosigkeit ist auf einem Höchststand. Im Human Development Index liegt Liberia auf Platz 177 von 189 Ländern. Dennoch konnte ein Kreislauf grausamer Bürgerkriege beendet werden. Eine Entwicklung, an der 2003 noch viele gezweifelt hätten. Schon allein deswegen ist UNMIL ein Erfolg für Liberia und für die Vereinten Nationen.
Jakob Schabus