Hormus kann von den Vereinten Nationen geöffnet werden

Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) fordert angesichts der anhaltenden Krise um die Straße von Hormus, die Vereinten Nationen in den Mittelpunkt der internationalen Vermittlungsbemühungen zu stellen. Nach Monaten militärischer Eskalation, wiederholter Verhandlungsansätze und einer fortwährenden Unklarheit zwischen Iran und den USA ist bislang keine tragfähige Vereinbarung erreicht worden. Gerade diese Situation muss als Chance begriffen werden: Die internationale Staatengemeinschaft darf die Lösung einer Krise von globaler Bedeutung nicht länger allein einzelnen Staaten und wechselnden bilateralen Vermittlungsformaten überlassen.

Die Straße von Hormus ist kein regionaler Nebenkriegsschauplatz und kein geopolitischer Verfügungsraum einzelner Staaten. Sie ist ein für die internationale Schifffahrt und die Weltwirtschaft zentraler Seeweg. Vor Beginn der Krise passierten rund 20 bis 25 Prozent der weltweiten Öl- und Gaslieferungen die Meerenge; zugleich sind über die Region wichtige Düngemittelströme für die globale Landwirtschaft betroffen. Die Einschränkung der Schifffahrt treibt Energie- und Lebensmittelpreise, belastet globale Lieferketten und trifft insbesondere wirtschaftlich benachteiligte Menschen in völlig unbeteiligten Staaten.  

Die DGVN unterstreicht, dass die Freiheit der internationalen Schifffahrt nicht von der jeweiligen militärischen oder wirtschaftlichen Macht einzelner Staaten abhängig sein darf. Die Frage, unter welchen Bedingungen Handelsschiffe diese Meerenge passieren können, berührt fundamentale Grundsätze des internationalen Seerechts, die Interessen einer Vielzahl von Staaten und die internationale Friedens- und Sicherheitsordnung.

Nach gescheiterten Vermittlungsversuchen: Jetzt sind die UN gefragt

Die bisherigen diplomatischen Bemühungen einzelner Staaten sind anzuerkennen. Auch regionale Akteure haben wichtige Vermittlungsleistungen erbracht. Doch gerade, weil die bisherigen Bemühungen bislang keine dauerhafte Lösung hervorgebracht haben, ist jetzt ein stärkerer multilateraler Ansatz erforderlich.

Die UN haben bereits konkrete Überlegungen angestellt, wie zunächst der Handel mit Düngemitteln über die Straße von Hormus wieder ermöglicht und daraus ein Mechanismus zur Vertrauensbildung entwickelt werden könnte. Dabei können die Vereinten Nationen auf wertvolle historische Erfahrungen in der Region zurückgreifen. So überwachte die UN-Beobachtermission UNIIMOG nach dem Iran-Irak-Krieg zwischen 1988 und 1991 erfolgreich den Waffenstillstand. Auch bei der Einhegung des iranischen Atomprogramms (JCPOA, Resolution 2231) hat sich gezeigt, dass internationale Verifikation und Überwachung durch die UN wirksame Instrumente zur Stabilisierung sind.

Forderungen an die Vereinten Nationen

Die DGVN fordert die Vereinten Nationen zu Folgendem auf:

• Persönliches Engagement des UN-Generalsekretärs: António Guterres muss sich mit Nachdruck einschalten und allen Parteien die UN als neutralen, multilateralen Rahmen für die Umsetzung und Weiterentwicklung des Abkommens anbieten.
• Aufbau einer internationalen maritimen Mission: Unter einem geeigneten UN-Mandat soll eine Mission geprüft werden, die ausdrücklich keine militärische Zwangsmaßnahme darstellt, sondern Vertrauen schafft. Zu ihren Aufgaben sollten die Überwachung des Schiffsverkehrs, die Absicherung der zivilen Durchfahrt, die Etablierung von Deeskalationsmechanismen und der Schutz von Seeleuten gehören.
• Handeln der Generalversammlung bei Blockaden: Sollte der UN-Sicherheitsrat aufgrund geopolitischer Differenzen blockiert sein, darf dies nicht zur Handlungsunfähigkeit führen. In diesem Fall muss die UN-Generalversammlung (ähnlich dem Prinzip „Uniting for Peace“) politische Verantwortung übernehmen und Maßnahmen anstoßen.

Forderungen an die Bundesregierung

Die DGVN fordert die Bundesregierung auf,

• den UN-Generalsekretär aktiv in seinen Vermittlungsbemühungen zu unterstützen und zu ermutigen;
• darauf hinzuwirken, dass die Regelung nicht Teil bilateraler Machtpolitik bleibt, sondern multilateral verankert wird;
• die Einrichtung eines internationalen UN-Mechanismus zur Überwachung der freien Schifffahrt (z.B. eine maritime Friedenssicherungs- oder Beobachtungsmission mit UN-Mandat) zu fördern und
• sich nachdrücklich für die vollständige Umsetzung und völkerrechtliche Absicherung eines Abkommens im Rahmen der UN einzusetzen.

Die DGVN-Erklärung im PDF-Format ist hier zu finden.