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UN-Finanzierung: Deutschland vorn

Die deutsche Bundesregierung hat in den letzten drei Jahren deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie ihr multilaterales Engagement ernsthaft in Taten umsetzt.

Eröffnung der 76. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung. (UN Photo/Evan Schneider)

Freiwillige Beitragszahlungen an die Spezialorgane der Vereinten Nationen, auch als Sonderfonds und -programme bezeichnet, sind sichtbares Kennzeichen für einen engagierten Multilateralismus. Im Jahr 2020 lag Deutschland bei den Sonderfonds und -programmen, konkret dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), dem Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), dem Hohen Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) sowie dem Welternährungsprogramm (WFP) mit seinen freiwilligen Beitragsleistungen entweder an erster oder zweiter Stelle (siehe Tabelle). Diese Spezialorgane kennen keine eigene Mitgliedschaft mit eigenem Haushalt, der durch Pflichtbeiträge der Mitglieder gespeist wird. Sie leben fast ausschließlich von freiwillig geleisteten Beitragsleistungen.

Vor allem seit dem Jahr 2016 mehr Engagement

Diese erfreuliche Entwicklung des deutschen Finanzengagements zeichnete sich bereits in den letzten fünf Jahren ab. So lag Deutschland mit seinen freiwilligen Beitragszahlungen an das WFP seit dem Jahr 2016 nach den USA stets an zweiter Stelle; der jährliche Beitrag stieg von 885 Millionen auf 1,130 Milliarden US-Dollar im vergangenen Jahr.

Deutschlands Geberposition in der Entwicklung zwischen den Jahren 2000 und 2020. Ein Minus (–) bedeutet, dass die Bundesrepublik in diesen Jahren nicht zu den Top 10 zählte.

Beim UNDP sprang Deutschland im Jahr 2017 vom dritten auf den ersten Platz und hielt diese Position in den letzten vier Jahren. Lag der deutsche Beitrag im Jahr 2016 noch bei 259 Millionen US-Dollar, übernahm Deutschland ab dem Jahr 2017 die Spitzenposition und überwies im Jahr 2020 insgesamt 484 Millionen US-Dollar.

Das zweite Spezialorgan, bei dem Deutschland als Geber an erster Stelle steht, ist das UNRWA. Sind es noch 77 Millionen US-Dollar im Jahr 2017 gewesen, die Deutschland an zweiter Stelle nach den USA überwiesen hatte, so waren es im Jahr 2020 bereits mit 210 Millionen US-Dollar fast das Dreifache. Deutschland hält die Spitzenstellung seit drei Jahren.

Als drittes Spezialorgan hat der UNFPA Deutschland als größten Beitragszahler für das Jahr 2020 gemeldet. Lag es im Jahr 2019 mit 37 Millionen US-Dollar bei den sogenannten Kern-Beiträgen, das heißt den nicht-zweckgebundenen Beiträgen, auf dem vierten Rang nach Norwegen, Schweden und Dänemark, gelang im Jahr 2020 der Sprung auf Platz 1 mit einer Zuwendung in Höhe von 79 Millionen US-Dollar, was mehr als einer Verdopplung entsprach.

Es folgen drei zweite Plätze, auf die die Bundesregierung ebenfalls stolz sein kann. Die außerordentlich hohen freien Beitragsleistungen an das WFP wurde bereits erwähnt.

Beim UNHCR erfolgte ein deutlicher Anstieg der freiwilligen Beiträge von 143 auf 284 Millionen US-Dollar in den Jahren 2015 und 2016. Seitdem nimmt Deutschland den zweiten Platz ein und spendete im Jahr 2020 insgesamt 447 Millionen US-Dollar.

Schließlich muss noch auf die Entwicklung der Beiträge der Bundesregierung an das UNICEF hingewiesen werden. Hier erfolgte der Sprung vom Jahr 2016 auf 2017, als sich die freiwilligen Beiträge von 226 auf 500 Millionen US-Dollar mehr als verdoppelten. Im letzten Jahr sind sie auf 744 Millionen US-Dollar gestiegen.

Trend sollte anhalten

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die multilaterale Entwicklungspolitik Deutschlands seit dem Jahr 2016 beträchtliche Fortschritte aufweist, wie bei den Aufstiegen unter den TOP 10 in der Tabelle deutlich erkennbar ist. Diese Entwicklung ist noch beeindruckender, wenn zum Beispiel die Situation im Jahr 2020 mit der im Jahr 2000 verglichen wird: Addiert man die 2020 erfolgten freiwilligen Beitragsleistungen an die oben genannten sechs UN-Spezialorgane, hat Deutschland insgesamt rund 3,1 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt.

Es bleibt zu hoffen, dass die neu gewählte Bundesregierung sich bei dem weiteren multilateralen Engagement an dem erreichten Niveau orientiert.

Prof. Klaus Hüfner


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