Die erste Studienreise unseres Arbeitskreises führte uns für vier Tage nach Den Haag – die Stadt des Friedens und der Gerechtigkeit.
Auf dem Programm standen Besuche internationaler Institutionen wie dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) und interessante Gespräche mit Experten.

Wir hatten die Chance, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu besuchen. Die OPCW überwacht die Umsetzung des Chemiewaffenübereinkommens (CWC), das den Einsatz, die Entwicklung, die Produktion und die Lagerung chemischer Waffen weltweit verbietet. Für ihre Arbeit erhielt die OPCW 2013 den Friedensnobelpreis. 

Außerdem haben wir bei der Kosovo Specialist Chambers vorbeigeschaut. Die KSC wurden eingerichtet, um Anklagen unter anderem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zwischen 1998 und 2000 begangen wurden, zu verhandeln. Das Gericht wurde durch die Versammlung des Kosovos errichtet. Zuvor hatte eine EU-Initiative ergeben, dass ein Gerichtsverfahren zur Untersuchung der Vorwürfe erforderlich ist. Für Den Haag als Standort entschied man sich, um einen fairen und glaubwürdigen Prozess zu gewähr­leisten.
Wir konnten einen Eindruck gewinnen, welche Besonderheiten und Hürden die Verfahren vor dem KSC mit sich bringen. Deutlich wurde, wie wichtig die Aufarbeitung solcher Verbrechen für die Betroffenen und einen langfristigen Frieden in Kosovo ist. Keiner steht über dem Gesetz, das sollen die Prozesse klar machen.

„International criminal justice remains a work-in-progress, but the ICC represents the best chance of continuing the principles brought to life by the UN tribunals." — Daniel Terris, Director of the International Center for Ethics, Justice and Public Life on Ratko Mladic’s conviction for genocide, in a Boston Globe Op-Ed (Nov. 21, 2017) 

Unser Besuch beim ICC mit der Jungen DGVN bot einen klaren Einblick in die Arbeitsweise des Gerichtshofs und machte deutlich, wie relevant internationale Straf­justiz weiterhin ist. Gerade in Zeiten politischen Wandels und angekündigter Austritte zeigt sich, dass der ICC ein zentrales Instrument bleibt, um den Anspruch auf globale Gerechtigkeit konkret umzusetzen. Besonders eindrucksvoll sind die Mechanismen der victim participation, die verdeutlichen, wie wichtig es ist, Betroffenen im Verfahren Gehör zu verschaffen.

Wir durften auch den Peace Palace besuchen – eines der Wahrzeichen des internationalen Rechts. Der Palast wurde erbaut, um den Permanent Court of Arbitration und eine Bibliothek zu beherbergen. Heute befinden sich im Frieden­spalast der Ständige Schiedshof, der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen sowie die Haager Akademie für Völkerrecht und die Friedenspalast-Bibliothek. Der Inter­nationale Gerichtshof ist das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten und gibt Gutachten zu völkerrechtlichen Fragen ab. Der PCA bietet Verfahren zur Schlichtung internationaler Konflikte, zwischen Staaten, internationalen Organisationen oder privaten Parteien und fördert so diplomatische Lösungen außerhalb klassischer Gerichtsverfahren.

Außerdem hatten wir einen Bar Talk mit Professor Abbink, der uns über die Vereinten Nationen in Äthiopien berichtet hat. Im ersten Teil des Vortrags erhielten wir einen Überblick über einige der bedeutendsten Entwicklungen in der äthiopischen Geschichte und darüber, wie diese die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Beziehungen zu den Vereinten Nationen geprägt haben. Abschließend folgte eine kritische Analyse darüber, was die UN aus seiner Sicht erreicht hat und wo er Verbesserungsbedarf sieht. Reformpunkte bezogen sich auf die Bereiche Wirtschaft, ländliche Entwicklung sowie die Bereitschaft der UN während Notsituationen und Konflikten. Im zweiten Teil des Bar Talks stellten Mitglieder unserer Gruppe Fragen an den Professor. In dieser Diskussions­runde wurden Themen wie humanitäre Hilfe, Autokratie, Bürgerkriege, Demokratisierung, Friedens­sicherung, die Rolle der internationalen Gemeinschaft sowie die interne Bewertung der UN im Hinblick auf ihre Reaktion auf den Tigray-Konflikt besprochen, ebenso theoretische Fragen der internationalen Beziehungen. Die lebhafte Debatte mit einem renommierten Experten bot unseren Mitgliedern eine besonders gute Gelegenheit, ihr Wissen zu vertiefen und zugleich eigene Fragen und Perspektiven junger Menschen an einen Policy-Experten zu vermitteln.

Insgesamt hatten wir eine großartige Zeit und konnte uns und die Wichtigkeit der Stadt Den Haag besser kennenlernen.