Studienreise nach Guinea-Bissau
Vom 26. bis 31. August 2019 besuchte eine Gruppe von 12 Mitgliedern der DGVN die Hauptstadt Bissau. Im Zentrum standen dabei die voraussichtliche Stabilisierungspolitik nach den Präsidentschaftswahlen im November 2019 sowie wirtschaftliche, soziale und menschliche Entwicklung in Guinea-Bissau.
Guinea-Bissau ist den Vereinten Nationen 1974 beigetreten. Seitdem wurden zahlreiche Projekte durch die UN und ihre Sonderorganisationen durchgeführt und finanzielle Mittel in das Land eingebracht, was zur Umsetzung der Reformagenda in Guinea-Bissau beigetragen hat. Trotz politischer und wirtschaftlicher Dauerkrise, die nach dem Militärputsch im Jahr 2012 im Land herrschte, konnten bereits nach den Wahlen 2014 wertvolle Erfolge für die Stabilität und Demokratisierung erzielt werden. Dennoch ist die Demokratie innerhalb kürzester Zeit gescheitert. Die politisch-wirtschaftliche Krise in Guinea-Bissau setzte im August 2015 mit der Entlassung des damaligen Premierministers Domingos Simões Pereira erneut ein. Seitdem bestimmen politische Spannungen das Land. Davon ist die Arbeit sowohl der staatlichen Institutionen als auch der internationalen Organisationen stark betroffen. Die negativen Auswirkungen politischer Instabilität verhindern Fortschritte bei der Umsetzung der nationalen Reformen und der sozioökonomischen Entwicklung des Landes. Guinea-Bissau, konfrontiert mit den Folgen komplexer Krisen, mangelt es an Kernelementen eines umfassenden Konzeptes zur Stabilisierung des Staates, und damit an Standards für ein gutes und verantwortungsvolles Regieren.
Auf der Agenda standen 31 Termine und Begegnungen mit den diplomatischen Vertretungen verschiedener Staaten (Brasilien, Portugal, USA, Deutschland, Senegal, Nigeria), UN-Sonderorganisationen (u.a. UNICEF, WHO, UNFPA, IMF) sowie internationaler Organisationen darunter auch Besuche von Vertretungen Afrikanischer Union (AU), Westafrikanischer Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), Europäischer Union sowie lokaler Behörden und Nichtregierungsorganisationen.
Weitere Beiträge
- „Auswege aus der Krise oder Stillstand nach der Parlamentswahl in Guinea-Bissau?“, von Andreas Holzinger