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Notfallgipfel für Myanmar – jetzt!

Angesichts anhaltender schwerer Menschenrechtsverletzungen in Myanmar fordert die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) die Bundesregierung dazu auf, schnellstmöglich auf einen internationalen Notfallgipfel hinzuarbeiten.

Demonstrierende Menschen in Myanmar mit Plakaten.
In Taunggyi, Myanmar, demonstrieren die Menschen gegen die Putschregierung. Viele Plakate zeigen den Drei-Finger-Gruß, ein Erkennungszeichen des Protests.

(Foto: R. Bociaga/Shutterstock/"Taunggyi, Myanmar - 13 Feb 2021: Myanmar people took to the streets to demonstrate against the military power")

Die jüngsten Entwicklungen und verschärften Menschenrechtsverletzungen sind inakzeptabel und der mit den ersten freien Wahlen vom November 2015 begonnene demokratische Transitionsprozess muss fortgeführt werden. Die DGVN unterstützt die wiederholten Aufforderungen der UN-Sonderbeauftragten für Myanmar, Christine Schraner Burgener, zur Beendigung der Gewalt sowie den Appell des UN-Generalsekretärs António Guterres zur Aufnahme eines Dialogs. Der Aufforderung des UN-Sicherheitsrates zu ungehindertem humanitärem Zugang muss Folge geleistet werden.

Für eine starke vereinte Antwort der internationalen Gemeinschaft 

Die DGVN unterstützt nachdrücklich die von Deutschland mitunterzeichnete Resolution des UN-Menschenrechtsrats vom 24. März 2021, die die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen verurteilt, den unabhängigen Überwachungsmechanismus erneut bestärkt und das Mandat des Sonderberichterstatters für Myanmar verlängert. Mit Nachdruck unterstützt die DGVN weiterhin den Aufruf des UN-Sonderberichterstatters für Myanmar, Tom Andrews, einen Notfallgipfel zur Situation in Myanmar einzuberufen. Sie fordert die Bundesregierung dazu auf, sich in ihren internationalen Beziehungen, insbesondere auch auf der Ebene der Europäischen Union, für die Umsetzung der Resolution vom 24. März 2021 sowie die Einberufung eines Notfallgipfels einzusetzen, um den schweren Menschenrechtsverletzungen schnellstmöglich, wie von Generalsekretär Guterres gefordert, eine starke und einheitliche Antwort der internationalen Gemeinschaft entgegenzusetzen. 

In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern die UN-Sonderberaterin für die Verhinderung von Völkermord, Alice Wairimu Nderitu, und die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, vom 28. März 2021 zurecht, dass die Internationale Gemeinschaft die Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung in Myanmar trägt, wenn die Regierung dieser nicht nachkommt und an der Zivilbevölkerung massive und systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt.

Die Bundesregierung sollte im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Bemühungen der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN unterstützen, für die eskalierte Situation in Myanmar eine friedliche Lösung zu erreichen. Darüber hinaus sollte geprüft werden, ob und unter welchen Voraussetzungen die in Myanmar begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen einer Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof zugeführt werden können. 

Weitere Informationen: https://news.un.org/en/tags/myanmar


Pressekontakt
Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.
Dr. Lisa Heemann, Generalsekretärin
Alexa Knapp, Öffentlichkeitsarbeit
E-Mail: knapp@dgvn.de


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