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Das UN-System

UN Photo/Rick Bajornas
UN Photo/Rick Bajornas

Die UN wurden in Folge des Zweiten Welt­kriegs gegründet mit dem klaren Ziel, einen weiteren grausamen Großkonflikt zu verhindern. Schon vor dem Krieg hatte der 1920 gegründete Völkerbund diese Aufgabe – leider verhinderten die strukturellen Schwächen dieser Organisation die Erfüllung ihrer Ziele. So wurde 1945 die UN gegründet und mit vielen verschiedenen Instrumenten versehen, um ihr Hauptziel – das Herstellen und Erhalten des internationalen Friedens – erfüllen zu können. 

Heute besteht die UN aus einem komplexen Geflecht von Hauptorganen sowie zahl­reichen Neben­organen, Sonder- und Partnerorganisationen. Die Regierungen der Mitglied­staaten nehmen auf unter­schiedliche Art und Weise Einfluss auf diese Organe und treffen in verschiedenen Organen gemeinsam Entscheidungen.

Das Gründungsdokument der Vereinten Nationen, die Charta, legt sechs Haupt­organe fest und bestimmt ihre Zusammen­­setzung und Kompetenzen. Die eigentliche Arbeits- und Verfahrens­weise ist in der jeweiligen Geschäfts­ordnung fest­geschrieben. Die Hauptorgane haben im Rahmen ihrer Kompetenzen umfangreiche Ausschüsse, Kommissionen und Gremien geschaffen, die sie bei ihrer Arbeit unterstützen. Mit Ausnahmen des Inter­nationalen Gerichts­hofs in Den Haag haben alle ihren Sitz in New York.

 

Die Hauptorgane der Vereinten Nationen
 

Generalversammlung

Die Generalversammlung (General Assembly – GA) ist die Vollversammlung der Vereinten Nationen. Jeder Mitglied­staat – aktuell sind es 193 – verfügt über eine Stimme. Die General­versammlung beschäftigt sich in zahlreichen Aus­schüssen mit einer großen thematischen Bandbreite und kann jedes Thema diskutieren, das in einem Resolutions­entwurf eingebracht wird. Zu ihren Aufgaben gehört auch die Prüfung des UN-Haushalts.
Die Entscheidungen der General­versammlung werden meistens mit einer mehrheitlichen Abstimmung getroffen. Sie sind nicht völkerrechtlich bindend, können aber unter bestimmten Voraus­setzungen zur Ausbildung von verbindlichem Völker­gewohnheits­recht beitragen. Auch bei internen organisatorischen Fragen trifft sie als oberstes Organ bindende Entscheidungen. Die ordentliche General­versammlung tritt jährlich im Herbst zu ihrer Sitzungs­periode an.

UN Photo/Eskinder Dedebe
UN Photo/Eskinder Dedebe

Sicherheitsrat

Der Sicherheits­rat ist das mächtigste Gremium der UN. Er setzt sich aus fünf ständigen Mitgliedern mit Vetorecht (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und zehn nicht­ständigen Mitgliedern zusammen, welche für zwei Jahre durch die General­versammlung gewählt werden. Art. 24 (1) der UN-Charta hat den Mitglied­staaten des Sicherheits­rats „die Haupt­verantwortung für die Wahrung des Welt­friedens und der inter­nationalen Sicherheit“ übertragen. So kann das Gremium auch Blauhelm­soldaten in sogenannten Peacekeeping-Missionen in Konflikt­gebiete entsenden, wenn es den Welt­frieden bedroht sieht.
Seine Ent­scheidungen sind zudem weltweit bindend – anders als die der anderen UN-Gremien. Jedoch verfügen die fünf ständigen Mitglieder über Veto­recht, das heißt, sie können alleine eine Beschluss­fassung verhindern. Dies erschwert oft die Entscheidungs­findung.

UN Photo/Mark Garten
UN Photo/Mark Garten

Wirtschafts- und Sozialrat

Der Wirtschafts- und Sozialrat (Economic and Social Council – ECOSOC) besteht aus 54 Mitgliedsstaaten, die für drei Jahre von der Generalversammlung gewählt werden und nach einem Schlüssel auf die Weltregionen verteilt sind. Der ECOSOC ist gemäß der UN-Charta das zentrale Organ der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und Entwicklungsfragen. Darüber hinaus kann der ECOSOC spezialisierte Nebenorgane berufen und koordiniert heute die Arbeit von 15 Sonderorganisationen, zehn funktionalen Kommissionen und fünf Regional­kommissionen. Der Rat tagt in der Regel einmal jährlich im Juli, abwechselnd in New York und Genf.

UN Photo/Eskinder Dedebe
UN Photo/Eskinder Dedebe

Internationaler Gerichtshof

Der Internationale Gerichtshof (International Court of Justice – ICJ)  ist das Recht­sprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz in Den Haag (Niederlande). Seine Funktions­weise und Zuständig­keit sind in Art. 92-96 der UN-Charta sowie im ICJ-Statut geregelt. Der Gerichts­hof behandelt Recht­streitigkeiten zwischen Staaten, die seine Zuständigkeit akzeptiert haben. Darüber hinaus kann er Gutachten über Fragen des internationalen Rechts verfassen, die in der Regel rechtlich nicht bindend sind. Maßstab für die Recht­sprechung ist das Völker­recht. 
Dem Gerichts­hof gehören 15 Richterinnen und Richter an, die vom Sicherheits­rat und der General­versammlung in getrennten Verfahren für neun Jahre gewählt werden. Die Durchsetzung der Urteile geschieht in letzter Instanz durch Resolutionen des Sicherheits­rats. 

UN Photo/ICJ-CIJ
UN Photo/ICJ-CIJ

Sekretariat

Das Sekretariat ist das wichtigste administrative Organ der UN. Mit Haupt­sitz in New York und Außen­stellen in Genf, Nairobi und Wien ist seine Haupt­aufgabe die organisatorische Unter­stützung der anderen UN-Organe, unter anderem durch die Organisation von Konferenzen, das Aufsetzen des Haushalts und das Verfassen von Berichten.
Das Sekretariat besteht nach Art. 97 der Charta aus der General­sekretärin oder dem General­sekretär und den internationalen Beamten. Die General­sekretärin oder der General­sekretär hat somit die höchste exekutive Funktion im UN-System und nimmt eine repräsentative Funktion ein. Sie oder er wird von der General­versammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Zudem setzt sich das Sekretariat aus verschiedenen Unter­büros zusammen, die zu bestimmten Themen arbeiten.

UN Photo/Tobin Jones
UN Photo/Tobin Jones

Treuhandrat

Der Treuhandrat ist zurzeit inaktiv. Ursprünglich war er dafür gedacht, Territorien unter Kolonial­herrschaft zurück in die Selbst­verwaltung zu führen, was zur Zeit der Gründung der Vereinten Nationen ein sehr aktuelles Anliegen darstellte. Nachdem Palau als letzte Kolonie 1994 in die Un­ab­hängigkeit entlassen wurde, hat der Rat seine Arbeit suspendiert. Mitglieder des Rates sind nun nur noch die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheits­rats.

UN Photo/Albert Fox
UN Photo/Albert Fox

Die Entwicklung des UN-Systems

Das UN-System ist seit 1945 stetig gewachsen. *2010 in UN Women integriert. (Graphik: C. Agel)

Nebenorgane zur Erfüllung von neuen Aufgaben

Schon bei der Unter­zeichnung der Charta im Jahr 1945 war klar, dass neben dem Grund­gerüst zusätzliche Organe nötig sein würden, um die viel­fältigen und ständig wechselnden Aufgaben der Vereinten Nationen erfüllen zu können. So wurde in Art. 7 (2), 22 und 29 der Charta die Möglich­keit festgehalten, nach Bedarf Neben­organe (subsidiary organs) einzu­richten, wovon in der Folge häufig Gebrauch gemacht wurde, um spezialisierte Organe für diverse Aufgaben­gebiete zu schaffen.
Zu den Neben­organen zählen unter anderem die UN-Friedens­missionen oder die Straf­gerichts­höfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda. Hinzu kommen zahlreiche Institute, Ausschüsse, Kommissionen und andere Gremien wie der Menschen­rechtsrat sowie Fonds und Programme wie das Kinder­hilfs­werk UNICEF, das UN-Entwicklungs­programm UNDP oder das Umwelt­programm der Vereinten Nationen UNEP.

Zahlreiche Sonder- und Partnerorganisationen

UN Photo/UNHCR

Anders als die Neben­organe sind die Sonder­organisationen (specialized agencies) der UN-Familie nicht direkt einem Haupt­organ unterstellt, sondern rechtlich, organisatorisch und finanziell unabhängig. Durch Abkommen sind die Sonder­organisationen, die sich in der Regel nur einem bestimmten Thema widmen, mit dem Wirtschafts- und Sozialrat verbunden, dem sie Bericht erstatten und mit dem sie ihre Arbeit koordinieren.

Die ersten Sonder­organisationen – die Ernährungs- und Landwirtschafts­organisation der Vereinten Nationen (FAO), der Inter­nationale Währungs­fonds (IMF) und die Weltbank – nahmen bereits 1945 ihre Arbeit auf. Es folgten zahlreiche weitere bekannte (beispiels­weise die Bildungs- und Kultur­organisation UNESCO oder die Welt­gesundheits­organisation WHO) und weniger bekannte Sonder­organisationen (wie die Internationale Fern­meldeunion ITU, der Welt­post­verein UPU oder die Welt­organisation für Meteorologie WMO). Heute sind 15 Sonder­organisationen Teil der UN-Familie.

Daneben haben sich weitere Organisationen herausgebildet, die zwar eng mit den Vereinten Nationen kooperieren, aber nicht dem UN-System angehören. So sind etwa der Inter­nationale Straf­gerichts­hof (ICC) und die Internationale Atom­energie­organisation (IAEA) keine UN-Organe, ihre Zusammen­arbeit mit der Welt­organisation ist aber vertraglich geregelt. Eine Übersicht der Institutionen und ihrer Beziehungen untereinander findet sich hier.

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen

Drei UN-Generalsekretäre im Gespräch: Kofi Annan, Antonio Guterres und Ban Ki-moon (UN Photo/Mark Garten).

An der Spitze des UN-Sekretariats steht die Generalsekretärin oder der Generalsekretär, der die Vereinten Nationen repräsentiert und ihre Arbeit koordiniert.
Seit 1945 gab es neun Generalsekretäre, welche die Organisation während ihrer Amtszeit jeweils persönlich geprägt haben. Die bisherigen Amtsinhaber und ihre Beiträge zur Weltorganisation werden hier vorgestellt.