Deutliche Fortschritte in Sicht: Deutschlands freiwillige Zahlungen an die UNO 2014-2015

In regelmäßigen Abständen veröffentlicht die DGVN Informationen über das Finanz-Engagement Deutschlands. In diesem Zusammenhang wird auch eine Rangliste zu den freiwilligen Beitragsleistungen an das UN-System veröffentlicht (vgl. die beiliegende Tabelle). Für sieben ausgewählte UN-Fonds und –Programme wird aufgezeigt, auf welchem Platz sich Deutschland befindet. Im Einzelnen handelt es sich um das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP), den Umweltfonds des UNEP, den UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA), das Amt des Hohen UN-Kommissars für Flüchtlinge (UNHCR), das UN-Kinderhilfswerk (UNICEF), das UN-Hilfswerk für Palästina- Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) und das Welternährungsprogramm (WFP). Die Rangliste beginnt 1974, dem ersten Jahr nach dem UN-Beitritt der Bundesrepublik Deutschland am 18. September 1973. Die aktuellsten Informationen beziehen sich auf die Jahre 2014 und 2015.

Meist wird ein Vergleich mit der Rangliste der Pflichtbeitragszahler zum ordentlichen UN-Haushalt vorgenommen. Dort befand sich Deutschland bis 1992-1994 nach den USA und Russland bzw. Japan an der vierten Stelle. Zwischen 1995 und 2015 lag Deutschland stets an dritter Stelle. Der gemeinsame Anteil mit den USA und Japan sollte zudem 200 und 2015 von 55,430 auf 39,974 Prozent sinken. In diesem Zeitraum sank zum Beispiel Deutschlands Anteil von 9,857 auf 7,141 Prozent. Aber Deutschland blieb weiterhin auf Rang 3 bei den Pflicht-Beiträgen.

Erst in diesem Jahr hat sich die Rangordnung verschoben. Deutschland liegt jetzt nach den USA mit 22 Prozent, Japan mit 9,68 Prozent und China mit 7,92 Prozent an vierter Stelle mit 6,39 Prozent. Während Deutschland in dem genannten Zeitraum unter Pflichtbeitragszahlern stets den vierten bzw. dritten Platz eingenommen hat, lag es bei den freiwilligen Beitragsleistungen keinesfalls stets auf einer ähnlichen Position. Dies sollte sich in den letzten vier Jahren ändern. Inzwischen steht Deutschland bei fünf der genannten sieben UN-Institutionen an dritter oder vierter Stelle. Ausnahmen bilden lediglich das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP), wo bei den Kernbeiträgen, die nicht zweckgebunden sind, lediglich ein neunter Platz eingenommen wird. Ähnlich ist die Situation beim UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA), wo Deutschland sich lediglich von Platz 9 auf Platz 8 verbesserte. Während beim UNDP die Verschlechterung bereits ab 2000 einsetzte, ist beim UNFPA eine ähnliche Entwicklung seit 2010 zu beobachten.

Insgesamt ist jedoch eine erfreuliche Entwicklung beim freiwilligen Finanz-Engagement Deutschlands in den beiden letzten Jahren zu verzeichnen, die hoffentlich weiter anhalten wird.

Prof. Dr. Klaus Hüfner, Mitglied im DGVN-Präsidium