Was die Vernunft möglich machte – 75 Jahre Vereinte Nationen
Generalsekretär António Guterres zieht eine Bilanz des aktuellen Engagements der Vereinten Nationen. Sein in diesem Sommer vorgelegter Jahresbericht listet eine Reihe beachtlicher Zahlen auf: Derzeit helfen die verschiedenen Organisationen der UN weltweit 80 Millionen Geflüchteten und Vertriebenen, unterstützen mehr als 2 Millionen Frauen und Mädchen in Fragen von reproduktiver Gesundheit, fördern und schützen Frieden in über 40 politischen Missionen mit insgesamt 95.000 Beteiligten aus Militär, Polizei und Zivilgesellschaft. Sie bieten Unterstützung bei Wahlen in 60 Ländern, helfen 40.000 Opfern von Folter und überwachen den Schutz und die Durchsetzung der Menschenrechte in 7.500 Beobachtungsmissionen.
Das reicht allerdings noch nicht, stellt Generalsekretär Guterres fest. Covid-19 lege die Schwächen in Gesundheits- und sozialen Sicherungssystemen sowie die zu wenig beachteten Risiken durch Umweltdegradation und die Klimakrise offen. Auch bei den fundamentalen Zielen der UN-Charta – der Förderung von Frieden und Gerechtigkeit, Menschenrechten und nachhaltiger Entwicklung – drohten tiefgreifende und langanhaltende Rückschläge.
Alte und neue Herausforderungen: Nachhaltige Entwicklung, Menschenrechte und Frieden
Für den UN-Generalsekretär ist klar: Wir müssen mit vereinten Kräften noch energischer an einer nachhaltigeren Zukunft arbeiten. Da die Zeit drängt, rief er im Januar 2020 eine globale Aktionsdekade zur schnelleren Umsetzung der Agenda 2030 mit den 17 Zielen für Nachhaltige Entwicklung aus. Um auch die am meisten gefährdeten Menschen und Länder in ihrem Kampf gegen die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie zu unterstützen, setzen die Vereinten Nationen auf internationale Solidarität. Die Menschenrechte, denen sich die Organisation in all ihren Bereichen verpflichtet, bleiben ein weiteres zentrales Aufgabenfeld in Pandemiezeiten.
Die globale Pandemie hat Auswirkungen auf den weltweiten Frieden. Der einzige Kampf, der heute in der Welt geführt werden sollte, ist António Guterres zufolge der gemeinsame gegen Covid-19. Sein Aufruf im März 2020 galt besonders der Durchsetzung effektiver Waffenruhen sowie dem Ziel, langanhaltende Konflikte zu beenden. Der Sicherheitsrat hat sich dem Aufruf im Juli mit der Resolution 2532 angeschlossen.
Im Angesicht der Pandemie erneuerten die UN ihr Bekenntnis zu einem starken Multilateralismus. Nur durch enge internationale Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der Rechte und der Würde aller Menschen sowie einer nachhaltigen Lebensweise, welche die Rechte zukünftiger Generationen miteinbezieht, kann die aktuelle Krise überwunden werden. Die Bürgerinnen und Bürger wünschten sich eine gerechte Weltordnungspolitik, die Ergebnisse vorweisen kann und auf allgemeiner, inklusiver und gleichberechtigter Partizipation basiert. Das zeigt die Befragung von Menschen weltweit im Zuge der Kampagne zum 75-jährigen Jubiläum der Organisation (Link zur Umfrage).
Die weltweite zivilgesellschaftliche Initiative UN2020 trägt zu diesem globalen Dialog bei. Sie zieht eine ungeschönte Bilanz der bisherigen Arbeit – mit dem Ziel allerdings, das System der Vereinten Nationen zu stärken und die multilateralen Beziehungen zu verbessern. Die Verabschiedung der UN75 People‘s Declaration and Plan for Global Action sendet ein starkes Signal mit konkreten Vorschlägen der globalen Zivilgesellschaft an die Mitgliedstaaten der UN und fordert diese zu verantwortungsvollem und gemeinsamen Handeln an dieser Weggabelung der Geschichte auf.
Im Ausnahmezustand mit knappen Mitteln
Auch finanziellen Herausforderungen sieht sich die Weltorganisation gegenüber. 2019 musste die UN mit dem größten Mangel an regulären Haushaltsmitteln seit 10 Jahren operieren. Die sich daraus ergebende Einschränkung der programmatischen Arbeit bleibt ein großes Problem.
Zur Bekämpfung der negativen Auswirkungen durch die Covid-19-Pandemie unterstützt das gesamte System der Vereinten Nationen die weltweiten Maßnahmen, welche durch die WHO angeleitet werden. Mit einem Drei-Säulen-Ansatz begegnen die UN dieser globalen Krise, die sich mittlerweile neben einer Gesundheitskrise auch zu einer humanitären, einer Sicherheitskrise und einer Krise der Menschenrechte entwickelt hat. Die erste Säule stellt eine großflächige Reaktion im Bereich Gesundheit dar, unter anderem durch die Förderung der Entwicklung eines Impfstoffes sowie einer Diagnostik und Behandlung für alle Menschen weltweit. Zweitens sollen die Effekte der Pandemie in sozioökonomischer, humanitärer und menschenrechtlicher Hinsicht adressiert werden. Drittens: ein Wiederaufbau in Richtung von gerechten, inklusiven, resilienten und nachhaltigen Gesellschaften und eines starken internationalen Systems zum Schutz und der Versorgung von Bevölkerungen. Das Schlagwort lautet „build back better“.
75 Jahre Vereinte Nationen – Ein Grund zum Feiern?
In diesem 75. Jubiläumsjahr finden während der Generalversammlung vom 15. bis zum 30. September 2020 verschiedene Hochrangige Treffen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen statt. Vor der Eröffnung der Generaldebatte am 22. September findet diesmal am Vortag auch ein eintägiges hochrangiges Sondertreffen zur Feier des Jubiläums statt. Während der Debatte werden die Mitgliedstaaten dann eine Resolution verhandeln, die getreu dem Thema der Generalversammlung „The Future We Want, the UN We Need: Reaffirming our Collective Commitment to Multilateralism“ ein Bekenntnis zum Multilateralismus darstellt. Informationen zu diesem und allen weiteren Treffen sind auf der Website der UN zu finden. Ein virtueller Führer informiert außerdem über alle Veranstaltungen und Treffen der Vereinten Nationen sowie weiterer Organisationen im Zuge der 75. Generalversammlung. Auch die DGVN begeht das Jubiläum mit einer Reihe von Veranstaltungen.
Generalsekretär Guterres machte klar, dass dieses Jubiläum in einer Zeit, in der weltweit so viele Krisen existieren, weder eine ausgelassene Geburtstagsfeier noch ein internes Event der UN-Mitarbeitenden sein soll. Im Gegenteil: UN75 soll besonders die Bevölkerung miteinbeziehen und auf deren Sorgen, Fragen und Zweifel aber auch Hoffnungen und Visionen hören. 1 Million Menschen, die sich bereits an der weltweiten Umfrage beteiligt haben und viele weitere, die sich in diesem 75. Jubiläumsjahr mit ihren kritischen Stimmen und konstruktiven Fragen beteiligen, tragen gemeinsam dazu bei, dass die Welt in Zukunft eine friedliche und gerechtere ist. Die Vereinten Nationen leisten hierfür einen einzigartigen Beitrag.
